Kabinett Milei

Das Kabinett Milei bildet nach der Amtsübernahme des gewählten Präsidenten Javier Milei nach der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Argentinien 2023 seit dem 10. Dezember 2023 die Regierung von Argentinien.[1][2][3] Es löste das Kabinett Fernández ab.

Der Präsident und die Vizepräsidentin bei der Amtsübernahme
Amtsübergabe des scheidenden Präsidenten Alberto Fernández an Javier Milei

Als Teil seines radikalen Sparkurses reduzierte Milei die Anzahl der Ministerien um die Hälfte von 18 auf neun. Dies sei notwendig, um den argentinischen Staat effizienter zu gestalten, heißt es in einer Bekanntmachung[4]. Ein neues Superministerium für „Humankapital“ umfasst nun die vorherigen fünf Ministerien für Bildung, Kultur, Arbeit, soziale Entwicklung sowie für Frauen, Geschlechter und Diversität, das neue Infrastrukturministerium diejenigen für Verkehr und öffentliche Arbeiten.

Das Ministerium für Raumentwicklung wurde in das Wirtschaftsministerium, das Tourismusministerium und das Umweltministerium in das Innenministerium eingegliedert, das Ressort Wissenschaft, Technologie und Innovation direkt dem Chef des Ministerkabinetts unterstellt.

Das Ministerium für Justiz und Menschenrechte heißt nur noch Justizministerium.[5]

Präsident Milei mit einem Teil seiner Regierung

Die Vereidigung des Kabinetts erfolgte erstmals ohne Übertragung und ohne die Anwesenheit von Journalisten. Die Zeitung Clarin erhielt dazu die Stellungnahme: „Der Präsident sagte, dass die Lage in Argentinien kritisch ist und es keinen Grund zum Feiern gibt. Die Vereidigung ist eine private Veranstaltung, damit sich die Minister an die Arbeit machen können.“[6]

Nach der Entlassung des Infrastrukturministers Guillermo Ferraro wegen Weitergabe von Informationen an die Presse wurde dessen Ministerium aufgelöst und dem Wirtschaftsministerium zugeschlagen.[7][8][9]

  1. Das Kabinett von Javier Milei: Wer begleitet ihn in seiner Regierung? - Argentinisches Tageblatt | Argentinisches Tageblatt. 21. November 2023, abgerufen am 24. November 2023 (es-AR).
  2. Así quedó el gabinete del presidente Javier Milei: uno por uno, todos los ministros y secretarios. 10. Dezember 2023, abgerufen am 10. Dezember 2023 (spanisch).
  3. Las primeras medidas de Javier Milei: recorte fiscal, 100% de presencialidad y revisión de contratos. 11. Dezember 2023, abgerufen am 11. Dezember 2023 (es-PA).
  4. deutschlandfunk.de: Südamerika - Argentiniens neuer Präsident Milei halbiert Zahl der Ministerien. Abgerufen am 11. Dezember 2023.
  5. RedaktionsNetzwerk Deutschland: Argentinien: Neuer Präsident Javier Milei halbiert Zahl der Ministerien. 11. Dezember 2023, abgerufen am 11. Dezember 2023.
  6. Ignacio Ortelli: En un hecho inédito, Javier Milei les tomó juramento a sus ministros sin transmisión en vivo ni presencia de periodistas. In: clarin.com. 10. Dezember 2023, abgerufen am 2. Februar 2024 (spanisch).
  7. El Gabinete de Javier Milei: quiénes formarán su equipo de gobierno. Abgerufen am 21. November 2023.
  8. José Pablo Criales: Javier Milei despide a su ministro de Infraestructura, Guillermo Ferraro, tras 45 días de Gobierno. 26. Januar 2024, abgerufen am 30. Januar 2024 (es-AR).
  9. Sofía Benavides: El Gobierno de Javier Milei confirma la salida del ministro de Infraestructura Guillermo Ferraro. In: CNN. 27. Januar 2024, abgerufen am 8. Februar 2024 (spanisch).

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