Rajya Sabha

Die Rajya Sabha (Hindi राज्य सभा rājya sabhā [ˈrɑːdʒjʌ ˈsʌbʱɑ] „Staatenversammlung“) ist die zweite Kammer^[1] des indischen Parlamentes. Sie bildet somit zusammen mit der ersten Kammer – der Lok Sabha – die Legislative des Staates. Die Abgeordneten der Rajya Sabha werden indirekt durch die Parlamente der Bundesstaaten und einiger Unionsterritorien gewählt, einige wenige werden auch direkt durch den Staatspräsidenten ernannt. Nominell sind beide Häuser gleichgestellt. In Fragen der Haushaltspolitik allerdings genießt die Lok Sabha ein Vorrecht. Bei unauflösbaren Unstimmigkeiten zwischen beiden Kammern gibt es eine gemeinsame Sitzung, was jedoch nur äußerst selten vorkommt (bis zum Jahr 2015 ganze drei Mal seit der Unabhängigkeit). Da die Lok Sabha mehr als doppelt so viele Mitglieder hat, hat sie faktisch auch dort die Macht die wesentlichen Politikinhalte zu bestimmen.

1. ↑ Die Bezeichnung „Oberhaus“ erscheint für die Rajya Sabha nicht ganz passend. Die Rajya Sabha ähnelt in ihren Funktionen eher dem deutschen Bundesrat als dem britischen Oberhaus.