Benjamin Netanjahu

Benjamin „Bibi“ Netanjahu (hebräisch בנימין (ביבי) נתניהו englisch Benjamin Netanyahu; geboren am 21. Oktober 1949 in Tel Aviv) ist ein israelischer Politiker (Likud). Er ist seit dem 29. Dezember 2022, wie schon zwei Mal zuvor, israelischer Ministerpräsident. Er ist der erste Ministerpräsident, der nach der Gründung Israels geboren wurde, und der am längsten amtierende Ministerpräsident Israels.

Netanjahu war erstmals von Mai 1996 bis Mai 1999 israelischer Ministerpräsident. 1998 und in den Jahren 2002 bis 2003 bekleidete er das Amt des Außenministers. 2003 wurde er Finanzminister; das Amt legte er Mitte 2005 aus Protest gegen den Plan von Ministerpräsident Ariel Scharon zur Teilräumung der israelischen Siedlungen nieder.

Mit der Wahl zur 17. Knesset wurde Netanjahu im April 2006 Oppositionsführer. 2009 wurde er erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. 2013, 2015, im April 2019 und im März 2020 konnte er dieses Amt in vorgezogenen Neuwahlen verteidigen.

Nach der Wahl im März 2021 gelang ihm keine weitere Regierungsbildung, so dass Naftali Bennett am 13. Juni 2021 zum israelischen Ministerpräsidenten ernannt wurde. Nach seiner Abwahl war Netanjahu Oppositionsführer. Bei den Parlamentswahlen im November 2022 erreichte sein ultrarechtes Bündnis die Mehrheit in der Knesset. Netanjahu wurde daraufhin erneut Ministerpräsident.

Seit mehreren Jahren laufen verschiedene Strafverfahren gegen Netanjahu wegen Korruption und Vorteilsnahme im Amt.

Im Zusammenhang mit Israels Kriegsführung im Gazastreifen beantragte der Chef-Ermittler des Internationalen Strafgerichtshofs einen Haftbefehl gegen Netanjahu wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.