Obligatorisches Referendum (Schweiz)

Das obligatorische Referendum (frz. référendum obligatoire, ital. referendum obbligatorio) ist in der Schweiz ein Volksrecht. Untersteht ein Erlass dem obligatorischen Referendum, muss über die Änderung dieses Erlasses eine Volksabstimmung durchgeführt werden. Auf Bundesebene unterstehen insbesondere Verfassungsänderungen dem obligatorischen Referendum. Soll die Bundesverfassung geändert werden, muss die Mehrheit der Stimmberechtigten sowie die Mehrheit der Kantone zustimmen (Doppeltes Mehr). Auch in allen Kantonen müssen Verfassungsänderungen von den Bürgern abgesegnet werden, gewisse Kantone verlangen ebenso bei Gesetzesänderungen zwingend eine Volksabstimmung.


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